Statistik Quelle: Stern vom Di 02.01.2024 22:34 AfD

Parteien: Keine Entscheidung über AfD-Ausschluss von Daniel Halemba

Der Landesvorstand der AfD hat bei seiner Sitzung am Dienstag keine Entscheidung über ein mögliches Parteiausschlussverfahren für den Landtagsabgeordneten Daniel Halemba getroffen. Eine zuvor notwendige juristische Bewertung der Angelegenheit liege noch nicht vor, hieß es am Abend aus Vorstandskreisen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 22.04.2022 14:31 Kalbitz

AfD-Ausschluss: Fall Andreas Kalbitz geht in die nächste Runde

Trotz einer Niederlage vor Gericht will sich der Nationalist Andreas Kalbitz weiterhin zurück in die AfD einklagen. Der Parteianwalt hält ihm vor, auf Zeit zu spielen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Fr 22.04.2022 13:45 Kalbitz, Klage

Landgericht Berlin bestätigt AfD-Ausschluss von Kalbitz

Andreas Kalbitz verliert vor Gericht und bleibt aus der AfD ausgeschlossen. Nach Überzeugung des Gerichts habe er die AfD bei Aufnahme in die Partei getäuscht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Fr 22.04.2022 12:10 Kalbitz

"Wegen arglistiger Täuschung": Landgericht bestätigt AfD-Ausschluss von Kalbitz

Der 49-jährige hatte die Mitgliedschaft in einer rechten Organisation verschwiegen Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 22.04.2022 11:53 Kalbitz

Gericht weist Kalbitz-Klage gegen AfD-Ausschluss zurück

Der Rechtsaußen der Partei und scheitert vor dem Berliner Landgericht mit dem Versuch, seine Mitgliedschaft zurück zu bekommen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Merkur Online vom Fr 22.04.2022 11:32 AfD

Berlin: Landgericht bestätigt AfD-Ausschluss von Andreas Kalbitz

Andreas Kalbitz wurde rechtmäßig aus der AfD ausgeschlossen. Das bestätigt das Berliner Landgericht. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom Mi 09.06.2021 21:54 AfD

Bizarrer Auftritt auf Marktplatz - Döbelner Hobby-Soldat droht AfD-Ausschluss

Der bizarre Auftritt des Döbelner AfD-Fraktionschefs Dirk Munzig (57) am Montagabend hat ein Nachspiel.Foto: Privat Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 22.01.2021 14:28 AfD

Eilantrag gegen AfD-Ausschluss: Kalbitz scheitert am Kammergericht

Juristische Niederlage vor dem Berliner Kammergericht: Der ehemalige Landes- und Fraktionsvorsitzende der AfD in Brandenburg, Kalbitz, darf seine Rechte als Mitglied auch bis zur finalen Entscheidung im Parteiausschlussverfahren nicht ausüben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Fr 21.08.2020 13:13 Kalbitz

Berliner Landgericht: Kalbitz blitzt mit Eilantrag gegen AfD-Ausschluss ab

Damit fällt auch im Machtkampf um die politische Ausrichtung der AfD eine Vorentscheidung. Die äußerst rechte Parteiströmung steht ohne ihren Vordenker da. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 21.08.2020 12:53 Kalbitz

Kalbitz scheitert mit Eilantrag gegen AfD-Ausschluss

Der Rechtsstreit zwischen AfD-Rechtsaußen Kalbitz und seiner Partei ist um eine Episode reicher: Der Brandenburger scheiterte mit einem Eilantrag gegen seinen Parteiausschluss. Die endgültige Entscheidung kommt noch. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Fr 21.08.2020 00:33 AfD

Streit um AfD-Ausschluss: Kommt Kalbitz zurück?

Letzte Woche hatten viele in der AfD noch Angst vor diesem Gerichtstermin: Würde Kalbitz sich nach seinem Parteiausschluss einklagen und mächtiger zurückkommen? Doch seit seinem Boxhieb gegen einen Parteifreund hat sich die Stimmung gewandelt. Von M. Schmidt. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom So 26.07.2020 08:30 AfD

Verhaltene Reaktionen auf Kalbitz' AfD-Ausschluss

Hat sich die AfD mit der Entscheidung klar gegen Rechtsextremismus positioniert? Vertreter anderer Parteien glauben nicht daran. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Sa 21.03.2020 11:05 AfD

Antisemitische Äußerungen: Gedeon will gegen AfD-Ausschluss vorgehen

Das Urteil, ihn aus der AfD auszuschließen, sei "ausschließlich politisch", sagt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Gedeon. Rechtliche Argumente seien nur vorgeschoben. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Do 14.03.2019 06:11 NRW

Richtungsstreit bei NRW AfD: Ausschluss ultrarechter Mitglieder gescheitert

Der Streit in der Partei geht in eine neue Runde. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Fr 28.07.2017 19:47 AfD, Bundestagswahl

Medien: Wieso Phoenix fälschlich den AfD-Ausschluss in NRW meldete

Aufregung um eine falsche AfD-Meldung bei Phoenix. Die Redaktion erfuhr auf Twitter, dass sie den Ausschluss in NRW von der Wahl meldete. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Bild vom So 09.04.2017 23:16 AfD

Trotz Hitler-Vergleich - Höcke-Anhänger wollen AfD-Ausschluss stoppen!

Der Streit um den Parteiausschluss des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke spitzt sich knapp 2 Wochen vor dem AfD-Parteitag (Köln) dramatisch zu!Foto: DAVIDS Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mo 13.02.2017 13:14 AfD

AfD-Ausschluss für Björn Höcke - Machtspiel statt Richtungswechsel

Der AfD-Vorstand hat sich dazu durchgerungen, nun doch ein Parteiausschlussverfahren gegen Björn Höcke einzuleiten. Der Rechtsaußen hat aber immer noch viele Freunde in der AfD. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Der Tagesspiegel vom Do 17.03.2016 09:13 AfD

"Kein AfD-Ausschluss"

Die Rot-Grüne Regierung in Bremen widerspricht Kritik an neuem Radio-Bremen-Gesetz. Die AfD behauptet, sie solle gezielt aus dem Kontrollgremium herausgehalten werden. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: TAZ vom Mi 09.03.2016 19:16 AfD

Kommentar AfD-Ausschluss in Strassburg: Lodenmantel und Hasskappe

Die nationalkonservative EKR-Fraktion im EU-Parlament wirft von Storch und Pretzell raus. Das dokumentiert, wo die AfD wirklich steht: beim Front National. mehr... Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 21.01.2016 15:06 AfD

Wahlen: Klöckner begründet Absage für TV-Debatte nicht mit AfD-Ausschluss

Mainz (dpa) - Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner hat die Absage für die SWR-Fernsehdebatte vor der Landtagswahl mit ihrer Kritik an der SPD-geführten Staatskanzlei begründet. "Es geht nicht primär um die Absage an die AfD", sagte die Vize CDU-Chefin der Tageszeitung "Die Welt". "Für einen solch inszenierten Regierungstalk, wie jetzt in Absprache mit dem Regierungslager vorgesehen, stehe ich nicht zur Verfügung." Der SWR habe auch die Spitzenkandidaten der FDP und der Linken nicht eingeladen. Diese Entscheidung werde der AfD nutzen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 21.01.2016 13:11 AfD, CDU

CDU-Landeschefin Klöckner sagte TV-Debatte wegen AfD-Ausschluss ab

Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und CDU-Landeschefin in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, hat ihre Teilnahme an der TV-Debatte der Spitzenkandidaten vor der Landtagswahl abgesagt. Der Grund: Der SWR hatte die AfD auf Druck der SPD nicht eingeladen. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 21.01.2016 12:50 SWR, AfD

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Wegen AfD-Ausschluss: CDU-Spitzenkandidatin Klöckner steigt aus TV-Debatte aus

Die SPD wollte die Rechtspopulisten nicht in der Elefantenrunde dabeihaben. Das hält die CDU-Landeschefin für "skandalös" - und bleibt ebenfalls fern. Nachricht lesen...

Statistik Quelle: Focus vom Mi 20.01.2016 23:43 AfD

"Kapitale politische Dummheit" - Spielt Partei in die Hände: Forscher entsetzt über AfD-Ausschluss von TV-Duellen

Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wollen sich bei TV-Duellen im Landtagswahlkampf nicht mit AfD-Vertretern messen. Die Partei wird dort bei den großen Debatten im Fernsehen nun nicht vertreten sein - ein fatales Signal. Nachricht lesen...